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EEWärmeG – Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

Über diesen Artikel

Lesezeit

3 Minuten

Veröffentlichung

20.08.2020

Letztes Update

17.08.2022

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  • EEWärmeG – Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

 

EEWärmeG – Nutzungspflicht und Ersatzmaßnahmen im Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

Inhalt des Wiki-Artikels

EEWärmeG – das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz, kurz EEWärmeG, ist am 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Es hat zum Ziel, die Abhängigkeit Deutschlands von fossilen Energien mit dem Ausbau und der verstärkten Nutzung von erneuerbaren Energien im Bereich Wärme zu verringern. Neben Fördermöglichkeiten enthält das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Verpflichtungen für Neubauten.1

Nutzungspflicht und Ersatzmaßnahmen laut § 7 EEWärmeG

Im § 3 EEWärmeG ist eine Nutzungspflicht für erneuerbare Energien festgeschrieben: Jeder Eigentümer eines neu errichteten Gebäudes, gleich ob es sich um einen privaten oder um einen öffentlichen Bauherren handelt, ist dazu verpflichtet, den Wärmebedarf zum Teil über regenerative Energien zu decken. Diese Regelung gilt ab einer Nutzfläche von über 50 Quadratmetern. Wer keine erneuerbaren Energien einsetzen will, kann aus einer Reihe von Ersatzmaßnahmen zum Beispiel Kraft-Wärme-Kopplung, Abwärme oder Fernwärme wählen, um die Nutzungspflicht zu erfüllen. Darüber hinaus werden auch Dämmmaßnahmen zur Energieeinsparung bei Gebäuden anerkannt. Welche Ersatzmaßnahmen es im Einzelnen gibt, ist im § 7 EEWärmeG festgehalten.2 Per Gesetzesnovelle wurde die Nutzungspflicht auf Krankenhäuser, Hotels, Büros und andere Nutzgebäude ausgedehnt.3 Ausgenommen von der Nutzungspflicht sind Treibhäuser, Gotteshäuser und unterirdische Bauten, bei denen die Nutzung regenerativer Energien nicht möglich ist. Zudem kann in besonderen Härtefällen ein Antrag zur Befreiung bei der zuständigen Baubehörde eingereicht werden.4

Förderung durch das Marktanreizprogramm MAP

Die Förderung von erneuerbaren Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung sieht § 13 des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes vor.5 Für Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen werden im Rahmen des „Marktanreizprogramms zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt“ (MAP) Fördermittel bereitgehalten. Bezuschusst werden vor allem Neuinstallationen in Bestandsbauten. Wird beispielsweise eine Wärmepumpe in ein privates Wohnhaus eingebaut, beläuft sich der Investitionszuschuss auf 35 Prozent. Er kann auf 45 Prozent steigen, wenn die neue Wärmepumpe eine alte Ölheizung ersetzt. Gefördert werden auch Gas-Hybridheizungen und Gas-Brennwertheizungen, bei denen der Investitionsausschuss jedoch etwas geringer ausfällt. Pro Wohneinheit können bis zu 50 000 Euro als förderfähige Kosten angerechnet werden.

Unternehmen, Landwirte und Investoren profitieren von Tilgungszuschüssen, wenn sie in Biomasseanlagen, Wärmepumpen, Nahwärmenetze, Solarkollektoranlagen, Wärmespeicher oder moderne Gasheizungen investieren. Des Weiteren sind im MAP Förderungen für Kommunen vorgesehen, die große Erneuerbare-Energien-Anlagen, Wärmespeicher oder Wärmenetze installieren.6 Mit dem Marktanreizprogramm wird das Ziel verfolgt, erneuerbare Kälte- und Wärmeanlagen durch Investitionszuschüsse auf dem Markt zu etablieren.7

Beratung zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

Ausführliches Informationsmaterial zu den Pflichten im EEWärmeG hält das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie online und in Form von Broschüren bereit. Darüber hinaus informieren die zuständigen Ministerien der Länder sowie die Energieagenturen des Bundes und die der Länder, zum Beispiel die Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg (KEA) oder die Landesenergieagentur Hessen, über Möglichkeiten zur Erfüllung der Nutzungspflicht. Außerdem beraten Verbraucherzentralen, Architekten- und Handwerkskammern zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz. Unterstützung vor Ort bieten sogenannte Energieberater, die das entsprechende Gebäude begehen und Empfehlungen zur Energieeinsparung geben. Wer das Bundesförderungsprogramm „Vor-Ort-Beratung“ nutzt, erhält eine Ermäßigung auf die Kosten für den Energieberater.8

Erfahrungsberichte zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

Im § 18 EEWärmeG ist festgeschrieben, dass die Bundesregierung alle vier Jahre einen Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz vorlegen muss. Dieser soll den Stand der Markteinführung von Anlagen zur Wärme- und Kälteerzeugung sowie deren Wirtschaftlichkeit, Kosten- und technische Entwicklung abbilden. Des Weiteren soll der Bericht über die eingesparte Menge an Mineralöl und Erdgas sowie die infolgedessen vermiedenen Treibhausgasemissionen und den Vollzug des EEWärmeG informieren.

Im November 2015 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den „Zweiten Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz“ veröffentlicht, der sich mit der Entwicklung des Wärme- und Kältemarkts um Rahmen der Energiewende in Deutschland auseinandersetzt. Diese spielt eine wesentliche Rolle bei der geplanten Verringerung von Treibhausgasemissionen, denn auf die Erzeugung von Wärme und Kälte entfallen 58 Prozent des gesamten Energieverbrauchs der Bundesrepublik. Nach dem EEWärmeG sollte der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch bis 2020 auf 14 Prozent steigen.

Bereits im Jahr 2019 lag der Anteil bei 17,1 Prozent, 452 Terawattstunden wurden aus regenerativen Energien gewonnen. Allen voran verzeichnete der Stromsektor einen starken Zuwachs, während die Nutzung im Wärmebereich nur langsam zunahm. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Anteil an regenerativen Energien am Wärmeverbrauch um 0,2 Prozentpunkte auf 14,5 Prozent. Keinen Zuwachs verzeichnete der Verkehrssektor.9

Im Ergebnis besagt der „Zweite Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz“, dass die Maßnahmen des EEWärmeG Wirkung zeigen. Der Anteil erneuerbarer Energien am Kälte- und Wärmeverbrauch ist zwischen 2008 und 2013 um rund ein Drittel gestiegen; häufiger genutzt wurden vor allem Brennstoffe aus Biomasse. Einen großen Zuwachs verzeichneten außerdem die Solarthermie und Wärmepumpen. Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz wirkt laut Erfahrungsbericht unterstützend dabei mit, die Abhängigkeit Deutschlands von Energieimporten zu reduzieren und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Darüber hinaus trägt es zu dem langfristigen Ziel bei, den Gebäudebestand bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu gestalten.

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