BAFA – Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Inhalt des Wiki-Artikels

• Gründung und Geschichte des BAFA
• Abteilungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
• BAFA-Förderung für Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen
• Heizungsoptimierung mit dem BAFA
• Förderung von Elektromobilität
• Das Wirtschaftsministerium in Corona-Zeiten

BAFA ist das Kürzel des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, das seinen Sitz in Eschborn bei Frankfurt am Main hat. Das Amt setzt sich aus sechs Abteilungen zusammen und hat circa 1000 Mitarbeiter.¹ Die Aufgaben des BAFA konzentrieren sich auf Außenwirtschaft, Wirtschaftsförderung, Energie und Wirtschaftsprüferaufsicht. Sie umfassen unter anderem die Exportkontrolle, die Durchführung von Importregelungen sowie die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen und energiesparenden Maßnahmen. Im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist seit 2016 die Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS installiert, die ein Auge auf den Berufsstand und Unternehmen der Wirtschaftsprüfung hat, Abschlussprüfungen bei Unternehmen von öffentlichem Interesse durchführt und die Wirtschaftsprüferkammer beaufsichtigt.²

Gründung und Geschichte des BAFA

Die Ursprünge des BAFA gehen auf das 1946 gegründete Zentralamt für Wirtschaft zurück, aus dem nach dem wirtschaftlichen Bündnis der US-amerikanischen und der britischen Besatzungszone das Verwaltungsamt für Wirtschaft hervorging. 1947 schlossen sich die beiden Zonen auch politisch zusammen, das Amt wurde zur Verwaltung für Wirtschaft des vereinigten Wirtschaftsgebiets.

Im Jahr 1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet, nun oblagen die wirtschaftspolitischen Aufgaben dem Bundesministerium für Wirtschaft. In Frankfurt wurde 1954 das Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft eingerichtet, das sich zum Bundesamt für Wirtschaft, kurz BAW, entwickelte. Da größere Räumlichkeiten benötigt wurden, zog das Amt 1975 nach Eschborn, wo es heute noch ansässig ist.

Die Gründung des Bundesausfuhramts, kurz BAFA, erfolgte 1992 in Eschborn, um der Gefahr der Weitergabe von Atomwaffen oder Mitteln zu deren Herstellung zu begegnen. Im Rahmen eines Bundesregierungsprogramms zur Modernisierung der Verwaltung wurden BAW und BAFA im Dezember 2000 zum Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle vereint.³

Abteilungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Das BAFA ist eine Bundesoberbehörde, die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie agiert und Fachaufgaben der EU sowie diverser Bundesministerien übernimmt.⁴ Die sechs Abteilungen des BAFA setzen sich aus Unterabteilungen und Referaten zusammen. Um die interne Verwaltung und Organisation kümmert sich die Zentralabteilung 1. Zuständig für Verfahren der Exportkontrolle ist Abteilung 2, während sich Abteilung 3 mit der Technik der Ausfuhrkontrolle befasst. Abteilung 4 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle befasst sich mit der Förderung der Wirtschaft und des Mittelstands. Im Bereich der Energie ist Abteilung 5 tätig, die unter anderem Förderprogramme initiiert. Abteilung 6 ist die Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS.⁵

BAFA-Förderung für Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen

Vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle werden sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen und Kommunen gefördert. Die Förderprogramme für Privatpersonen umfassen beispielsweise das Heizen mit erneuerbaren Energien und Elektromobilität. Unternehmen werden unter anderem bei der Ausfuhrkontrolle und mit Zuschüssen für Wagniskapital unterstützt. Für Kommunen gibt es verschiedene Bundesförderungsprogramme, etwa für effiziente Wärmenetze und Energieberatung für Nichtwohngebäude.⁶ Zum Einreichen von Anträgen für eine BAFA-Förderung im Bereich Energie steht das Onlineportal ELAN-K2 zur Verfügung.⁷

Heizungsoptimierung mit dem BAFA

Das Heizen mit erneuerbaren Energien wird vom BAFA unterstützt, es gibt Förderprogramme für Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen. Sowohl bei Neubauten als auch bei der Modernisierung bestehender Gebäude werden Zuschüsse gewährt. Solaranlagen, Biomasse- und Wärmepumpenanlagen werden bei neuen Gebäuden gefördert. Als bestehend sind Gebäude definiert, in denen bei Antragstellung das zu ersetzende Heizungs- oder Kühlsystem bereits seit mindestens zwei Jahren in Betrieb war. Bezuschusst werden folgende Installationen:

• Errichtung oder Erweiterung von Solarthermieanlagen
• Einbau von Kesseln oder Pelletöfen mit Wassertasche bei Biomasseanlagen
• Errichtung von effizienten Wärmepumpenanlagen
• Hybridheizungen (EE-Hybridheizung und Gas-Hybridheizung)
• Gas-Brennwertheizungen „Renewable Ready“
• Austausch von Ölheizungen

Liegt aufgrund der Energieeinsparverordnung eine Austauschpflicht für die Heizung vor, kann keine BAFA-Förderung in Anspruch genommen werden. Die Zuschüsse zur Heizungsoptimierung belaufen sich in der Regel auf bis zu 30 oder 35 Prozent der förderfähigen Kosten. Einen um zehn Punkte höheren Fördersatz erhält, wer eine Ölheizung gegen eine förderfähige Biomasseanlage, Hybridheizung oder Wärmepumpenanlage austauscht.⁸

Förderung von Elektromobilität

Im Mai 2020 ist das Förderprogramm Elektromobilität in Kraft getreten, das einen Umweltbonus beim Kauf von neuen und jungen gebrauchten E-Fahrzeugen vorsieht. Um den Bonus zu erhalten, muss nach Erwerb und Zulassung des Transportmittels die entsprechende BAFA-Förderung beantragt werden. Auch geleaste Fahrzeuge sind förderungsfähig, wie bei gekauften müssen mit dem Antrag Unterlagen eingereicht werden, die belegen, dass Erwerb und Zulassung erfolgten. Welche E-Fahrzeuge förderfähig sind, verrät die BAFA-Liste.¹⁰

Das Wirtschaftsministerium in Corona-Zeiten

Im Rahmen der Corona-Krise 2020 wurde das „Programm zur Förderung unternehmerischen Know-hows vom BAFA“ ins Leben gerufen, mit dem Experten für die Beratung von mittleren und kleinen Unternehmen finanziert werden sollten. Es wurde vorzeitig wegen fehlender Mittel eingestellt. Hintergrund war, dass von einer Beratungsstelle Klagen über zweifelhafte Angebote eingingen. Gestellt wurden Anträge im Gesamtwert von mehr als 130 Millionen Euro, vom Wirtschaftsministerium waren allerdings lediglich 15,34 Millionen Euro bereitgestellt worden. Eine Förderung wurde nur bei 5965 Anträgen bewilligt, die in den ersten Wochen des Programms eingingen.¹¹